Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der C. Bechstein Digital GmbH für die Nutzung der Plattform doozzoo.

§ 1 Vertragsgegenstand, Anwendungsbereich dieser AGB, Leistungsbeschreibung

(1) Die C. Bechstein Digital GmbH, Kantstraße 17, 10623 Berlin (nachfolgend: „doozzoo“ oder „wir“), bietet über eine browsergestützte Softwarelösung unter der Webseite https://doozzoo.com einen speziell für Musik optimierten Service für Online- und Präsenz-Unterricht. (nachfolgend: „Plattform“).
(2) Über die Plattform erhalten Nutzer die Möglichkeit, Musikunterricht per Videokommunikation anzubieten bzw. wahrzunehmen. doozzoo bietet selbst keine Dienste, insbesondere in Form von Musikunterricht, über die Plattform an und wird nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen den Nutzern der Plattform geschlossenen Verträge. doozzoo tritt in diesem Verhältnis weder als Dienstleister, Dienstberechtigter noch als Vertreter eines Dienstleisters auf. doozzoo ist für den jeweiligen zwischen den Nutzern der Plattform geltenden Vertragsinhalt nicht verantwortlich.
(3) Für die Geschäftsbeziehung zwischen doozzoo und dem Nutzer gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Registrierung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, doozzoo stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(4) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch. Übersetzungen dieser Geschäftsbedingungen in andere Sprachen dienen lediglich zu Ihrer Information. Bei etwaigen Unterschieden zwischen den Sprachfassungen hat der deutsche Text Vorrang.

§ 2 Registrierung, Nutzung der Plattform

(1) Die Nutzung der Plattform setzt die erfolgreiche Registrierung als Nutzer voraus. Die Registrierung erfolgt durch Verifizierung der E-Mail-Adresse und Eröffnung eines kostenfreien Zugangs oder kostenpflichtigen doozzoo Zugangs unter Zustimmung zu diesen AGB. Mit der Registrierung kommt zwischen doozzoo und dem Nutzer ein Vertrag über die Nutzung der Plattform zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
(2) Die von doozzoo bei der Registrierung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Nutzer müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Nutzerkonto sorgfältig sichern. Nutzer sind verpflichtet, doozzoo umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Nutzerkonto von Dritten missbraucht wurde.
(3) Die Registrierung und Einrichtung eines doozzoo Zugangs ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere Minderjährige dürfen sich nicht für die Nutzung eines kostenpflichtigen doozzoo Zugangs auf der Plattform registrieren. Klarstellend wird festgehalten, dass die Registrierung und Einrichtung eines Schüler-Kontos keinen personellen Einschränkungen unterliegt und auch von minderjährigen Nutzern erfolgen kann, da die Schüler-Zugänge technisch limitiert sind und nur zur Teilnahme am Unterricht und nicht zur Durchführung von Unterricht genutzt werden können.

§ 3 Verfügbarkeit der Plattform, Beseitigung von Schadprogrammen

(1) Soweit doozzoo kostenfreie Dienste und Funktionalitäten bereitstellt, sind diese nicht vertraglich geschuldet und können jederzeit und ohne Vorankündigung geändert oder eingestellt werden.
(2) Die Verfügbarkeit der kostenpflichtigen Dienste und Funktionalitäten der Plattform beträgt mindestens 99 % im Jahresdurchschnitt. Bei der Berechnung der Verfügbarkeit werden Wartungsarbeiten nicht berücksichtigt, die dazu führen können, dass die Plattform oder einzelne Dienste und Funktionalitäten zu dieser Zeit nicht oder nur eingeschränkt verfügbar sind. Doozzoo ist berechtigt, diese Wartungsarbeiten in der Zeit von 03:00 bis 06:00 Uhr MEZ durchzuführen. Wartungsarbeiten müssen, inkl. einer Schätzung der erwarteten Einschränkungen der Funktionalität und Ausfallzeiten, mindestens 48 Stunden vor Beginn der Wartungsarbeiten per E-Mail an die Nutzer der kostenpflichtigen Dienste angekündigt werden. Die Wartungsarbeiten dürfen insgesamt nicht mehr als 20 Stunden im Kalendermonat überschreiten. Nicht berücksichtigt werden zudem Einschränkungen der Verfügbarkeit, die auf Umständen außerhalb des Verantwortungsbereiches von doozzoo liegen.
(3) doozzoo ist berechtigt, Daten und Nutzereingaben, die nach eigener Erkenntnis Computerviren oder ähnliche Bestandteile enthalten, nicht zur Speicherung und zum Abruf auf der Plattform zuzulassen. doozzoo wird die betroffenen Nutzer hierüber nach Möglichkeit bei Entdecken solcher Daten unverzüglich informieren. Sollten solche Daten die Integrität und/oder Nutzbarkeit der Dienste und Funktionalitäten der Plattform gefährden, kann doozzoo diese Daten zur Vermeidung von (weiteren) Schäden auch ohne vorherige Unterrichtung des Nutzers löschen.

§ 4 Widerrufsrecht

Sofern sich Nutzer auf der Plattform zu einem Zweck registrieren, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, steht solchen Nutzern ein Widerrufsrecht nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu:
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns per Post, telefonisch oder per E-Mail mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Bitte richten Sie Ihren Widerruf an:
C. Bechstein Digital GmbH, Kantstraße 17, 10623 Berlin
+49 (0)30 2260 559
account(at)doozzoo.com

Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. 
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

Muster-Widerrufsformular


Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.

C. Bechstein Digital GmbH, Kantstraße 17, 10623 Berlin oder an
account(at)doozzoo.com

Hiermit widerrufe(n) ich/ wir ()
den von mir/ uns ()
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren ()/
die Erbringung der folgenden Dienstleistung ()
Bestellt am ()/ erhalten am ()
Name des/ der Verbraucher(s)
Anschrift des/ der Verbraucher(s)
Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.

§ 5 Vertragslaufzeit und Kündigung

Die Laufzeit des Vertrages für einen zahlungspflichtigen Zugang richtet sich nach dem jeweils vom Nutzer gewählten Abonnement („Erstlaufzeit“).
Hierbei stehen dem Nutzer Abonnements mit einer Vertragslaufzeit von einem Monat und einem Jahr zur Verfügung. Die Vertragslaufzeit verlängert sich jeweils automatisch um die Dauer der gewählten Erstlaufzeit (also jeweils um einen weiteren Monat oder einem Jahr, falls der Vertrag nicht zuvor gekündigt wird. Der Vertrag ist von beiden Seiten mit einer Frist von 14 Tagen vor Vertragsende kündbar, jedoch frühestens zum Ende der Erstlaufzeit.
Die Kündigung für einen zahlungspflichtigen Zugang ist via E-Mail an account(at)doozzoo.com möglich. Für die Wirksamkeit der Kündigung benötigen wir den Namen des Abonnenten und die E-Mail-Adresse, die für den jeweiligen benutzerpflichtigen Zugang als Benutzername geführt wird.

§ 6 Zahlungsbedingungen; Preise

(1) Die Entgelte für die Zurverfügungstellung der Dienste und Funktionalitäten der kostenpflichtigen doozzoo-Zugänge werden dem Nutzer bei Vertragsschluss jeweils im Zahlungsvorgang mitgeteilt und sind derzeit abrufbar unter der URL https://doozzoo.com . Das jeweils zu entrichtende Entgelt richtet sich vornehmlich danach, welches Angebot vom Nutzer gebucht wird und welche Laufzeit das jeweilige Angebot hat. Sofern nicht anders angegeben, handelt es sich um Brutto-Preise inkl. der jeweils geltenden Umsatzsteuer.
(2) Die Entgelte für die Zurverfügungstellung der Dienste und Funktionalitäten der kostenpflichtigen doozzoo-Zugänge sind im Voraus für den jeweiligen Abrechnungszeitraum bzw. das einzelne Paket zu zahlen. Die Zahlungen zu einem kostenpflichtigen Zugänge werden im Rahmen eines Abonnements mit der vom Nutzer gewählten Zahlungsperiode automatisch eingezogen. Sofern nicht ausdrücklich eine jährliche Zahlungsweise vereinbart wurde (in diesem Fall gelten zwölf Monate als Abrechnungszeitraum), gilt der Monat als Abrechnungszeitraum, wobei maßgeblich der Tag des Vertragsbeginns ist (bei Vertragsbeginn am 12. Februar erfolgt bei monatlicher Zahlungsweise immer am 12. des jeweiligen Monats der EInzug über den gwählten Zahlungsdienstleister).
(3) doozzoo versendet nach Abschluss eines kostenpflichtigen doozzoo-Zugangs einen Zahlungsbeleg im PDF-Format an den Nutzer bzw. an die von ihm hinterlegte E-Mail-Adresse. Eine Rechnung wird an den Nutzer auf Anfrage in Textform versendet. Die Anfrage ist zu richten an account(at)doozzoo.com .
(4) Für die Zahlung der Rechnungsbeträge stehen dem Nutzer verschiedene Zahlungsarten zur Verfügung. Ein Anspruch auf eine bestimmte Zahlungsart besteht für den Nutzer nicht.

§ 7 Kostenfreie Zugänge

(1) Ein kostenloser, zeitlich begrenzter Zugang kann nach eigenem Ermessen von doozzoo bereitgestellt werden. Ein solcher Zugang kann grundsätzlich bereitgestellt werden, wenn der Nutzer entweder einen sg. zeitlich begrenzten Test-drive über doozzoo durchführt, ein kostenfreies Paket gebucht hat oder über einen Voucher-Code eine kostenlose Nutzungszeit eingeräumt bekommt oder als Teilnehmer in einen Workshop-Raum geht oder über einen Schüler-Zugang doozzoo nutzt. Wir behalten uns das Recht vor, die Anzahl der kostenlosen Zugänge pro Nutzer zu begrenzen und Maßnahmen zu ergreifen, um Missbrauch zu verhindern.
(2) Während der kostenlosen Nutzung ist der Nutzer berechtigt, die Plattform und den Service ausschließlich in dem von doozzoo zulässigen Umfang zu nutzen. doozzoo ist nicht verpflichtet, dem Nutzer während der kostenlosen Testphase Kundendienst oder technische Unterstützung zu leisten. doozzoo kann die Bedingungen der kostenlosen Testversion jederzeit ohne vorherige Ankündigung ändern oder ganz einstellen. …
(3) Stellt doozzoo dem Nutzer einen kostenlosen Zugang zu einzelnen Funktionen zur Verfügung, so haftet doozzoo abweichend zu § 6 für die Zeit der Bereitstellung des Testzugangs nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

§ 8 Haftung

(1) doozzoo haftet für Schäden aus der schuldhaften Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.
(2) Für sonstige Schäden haftet doozzoo nur, wenn die Schäden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit beruhen. Darüber hinaus haftet doozzoo bei leichter Fahrlässigkeit im Rahmen von kostenpflichtigen Diensten und Funktionalitäten nur, soweit wesentliche Vertragspflichten verletzt sind. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags erst ermöglichen und auf deren Erfüllung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf. Im Falle einer nicht vorsätzlichen Schadensherbeiführung ist die Schadensersatzhaftung nach diesem Absatz in jedem Fall auf den vorhersehbaren, bei derartigen Verträgen typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
(3) Soweit die Haftung des Anbieters nach vorstehendem Absatz 2 ausgeschlossen bzw. beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Angestellten, Vertretern und Erfüllungsgehilfen von doozzoo.
(4) Zwingende gesetzliche Regelungen wie das Produkthaftungsgesetz bleiben von den Haftungsbeschränkungen der vorstehenden Absätze unberührt.
(5) Der Anbieter ist nicht verantwortlich für von Nutzern übermittelte Inhalte oder sonstige Materialien. Alle Inhalte, die von einem Nutzer auf der Plattform doozzoo bereitgestellt werden, obliegen der alleinigen Verantwortung des Nutzers, der jene Inhalte bereitstellt.

§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Auf Verträge zwischen doozzoo und dem Nutzer findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des internationalen Privatrechts Anwendung. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in der Europäischen Union gelten zusätzlich die zwingenden Bestimmungen des Rechts ihres Aufenthaltsstaats.
(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Nutzer und doozzoo Berlin. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
(3) Sollten sich einzelne Bestimmungen dieser AGB als unwirksam oder undurchführbar erweisen, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und es gelten die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
(4) Die Europäische Kommission stellt unter https://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit. Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Stand: August 2021